Reinhold Strobl

Mitglied des Bayerischen Landtags

Gute Nachrichten aus dem Landtag: Nach den Informationen des Haushaltspolitikers Reinhold Strobl erhalten auch Kommunen im Landkreis in diesem Jahr staatliche Hochbaumittel

München. (sor)
Gute Nachrichten hat Reinhold Strobl, Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags, für einige Kommunen in der Region. Sie erhalten Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen. Diese Bewilligungen für 2018 wurden jetzt dem Bayerischen Landtag bekannt gegeben.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Bezirke, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Strobl nennt einige Maßnahmen des Landkreises Amberg-Sulzbach, die staatliche Fördermittel für den Hochbau bekommen:
• Die Gemeinde Edelsfeld erhält für die Errichtung einer Kinderkrippe in der ehemaligen Grundschule einen Betrag von 100.000 Euro.
• Der Landkreis Amberg-Sulzbach bekommt für die Generalsanierung und den Ersatzneubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums in Sulzbach-Rosenberg 1 Mio. Euro.
• Der Markt Hahnbach bekommt für die Generalsanierung der Volksschule und der zugehörigen Freisportanlagen 90.000 Euro.

(Anmerkung: Alle Fördermaßnahmen sehen sie hier)

Insgesamt stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2018 in Bayern Mittel von 500 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Der Abgeordnete hält diese staatlichen Zuweisungen für unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen. Allerdings weist Strobl daraufhin, dass die 500 Millionen Euro bei weitem nicht ausreichen, um alle erforderlichen Investitionen in den Kommunen zu fördern.

Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro für Schulhäuser sowie jeweils 25 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Bäder und die energetische Sanierung kommunaler Gebäude, die aufgrund des Bedarfs dringend erforderlich sind.

Strobl erläutert, dass bei der Bemessung der staatlichen Förderleistungen die finanziellen Verhältnisse des Antragstellers individuell berücksichtigt werden. Zuweisungsfähig sind grundsätzlich Neubau-, Umbau-, Erweiterungs- und Generalsanierungsmaßnahmen, aber auch der Erwerb eines Gebäudes, wenn dadurch ein an sich notwendiger Neu- oder Erweiterungsbau vermieden wird.