Reinhold Strobl

Mitglied des Bayerischen Landtags

SPD Kreisräte aus Bayreuth-Land zu Besuch in Theuern

Ein Gedankenaustausch auf überregionaler Ebene bietet sich vor allem an, wenn Flächenlandkreise in unmittelbarer Nachbarschaft vergleichbare Strukturen aufweisen. Die SPD-Kreistagsfraktion der Landkreise AS und Bayreuth trafen sich in Theuern, um Informationen auszutauschen und gemeinsame Themen aufzugreifen.

Zusätzlich wurden das Aktionsprogramm sowie der Aufgabenzuschnitt des Z.E.N. in Ensdorf präsentiert. Karl Lothes für die Fraktionsgemeinschaft aus dem Landkreis Bayreuth und Winfried Franz für die Amberg-Sulzbacher waren sich nach der Begrüßung und Einführung in den Seminarnachmittag schnell einig darüber, welche Themenschwerpunkte im Vordergrund stehen und wo Lösungsansätze zu einer koordinierten zielführenden Kooperation führen können.
Nach der Erörterung der medizinischen Versorgung im Krankenhausbereich und der von MdL und Kreisrat Reinhold Strobl immer wieder eingeforderten staatlichen Unterstützung von sanierungsbedürftigen Freibädern durch ein spezielles Förderprogramm des Freistaats konnte man bereits feststellen, dass übereinstimmende Sichtweisen vorhanden sind. Dazu zählt auch die Entwicklung eines Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts, das im Landkreis Amberg-Sulzbach bereits erstellt ist und deren Ausarbeitung von der SPD im Landkreis Bayreuth kürzlich beantragt worden ist.
Ein weiterer gemeinsamer Schwerpunkt, so Karl Lothes und Winfried Franz, sei das zentrale verkehrspolitische Aktionsfeld „Verkehrsverbünde“ (hier u.a.: VGN), verbunden mit den Rahmenbedingungen des öffentlichen Verkehrsnetzes inklusive des Busverkehrs. Die Stärkung von Tourismus sowie Freizeitaktivitäten mit einem verbesserten Angebot durch ein überregionales Radwegenetz bis zum Angebot der Platzkapazität für den Transport von Fahrrädern per Bahn seien Teil dieser Betrachtung. Eine angemessene Anhebung der staatlichen Zuschüsse für die öffentlichen Zweckverbände im Nahverkehr (ÖPNV) sei notwendig, eine weitere Senkung sei nicht nachvollziehbar, so die einhellige Meinung. Kreisrat Richard Gaßner betonte ergänzend, man müsse darauf achten, Preiserhöhungen im Tarifsystem der Bahn nicht auf regionaler Ebene in den lokalen Verkehrsräumen automatisch an den Fahrgast weiterzugeben. Durch eine kundenorientierte Preispolitik könne man die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel letztlich attraktiver gestalten.
Die Situation an den Bahnhöfen, die genaue Betrachtung der Ausweitung des S-Bahn-Netzes unter Beachtung des damit verbundenen Nachteils für den Schnellverbindungszeittakt in die Ballungsräume aus Sicht der Berufspendler wurde ebenfalls erörtert. Die Bahnschnellverbindungen der Regionalexpress-Züge müssen mit mehr Garnituren ausgestattet werden, so Lothes und Franz, um der steigenden Zahl von Berufspendlern und Fahrgästen gerecht werden. W. Franz zeigte am Beispiel von Neukirchen auf, welche kommunale Kostenlast mit der Sanierung von Bahnbrücken verbunden ist. Er erläuterte auch die derzeitige Situation hinsichtlich „Nadelöhr Bahnüberführung“ im Süden von Neukirchen, wo man trotz der aktiven Beteiligung des Landkreises nicht so recht vorankomme und die zielführenden Bemühungen einer Situationsverbesserung kurzfristig nicht fruchten und noch Richtung DB verstärkt werden müssen.
Im zweiten Teil des Klausurnachmittags stand die Besichtigung des Kulturschlosses Theuern, in erster Linie der derzeit zugänglichen Museumsräume auf dem Programm, wovon Gastgeber und Gäste beeindruckt waren. Vor dem gemeinsamen Abendessen präsentierte Richard Gaßner, der Vorsitzende des Fördervereins Z.E.N. in Ensdorf, das umfangreiche Netzwerk zum vielfältigen Thema „Energie und Nachhaltigkeit“ und die damit verbunden laufenden Maßnahmen (u.a.: Stromsparcheck, Repair-Café, Grüne Hausnummer) sowie das Zusammenwirken zwischen Landkreis, dem aktuellen Klimaschutzkoordinator und dem Z.E.N. Die Einbindung möglichst vieler Akteure, der Bürger und der Kommunen, darüber war mein sich einig, ist die eigentliche Triebfeder für Klimaschutz und nachhaltige Energiewirtschaft, ergänzt mit konkreten Projekten. Am Beispiel der E-Mobilität lasse sich derzeit verdeutlichen, wie eng Rahmenbedingungen, Industrie, Handel und die Kommunen und die Bürger vor Ort aufeinander abgestimmt sein müssen.
Das Schlussfazit aller Beteiligten lautete: den gemeinsamen Weg regelmäßiger kooperativer Klausuren fortsetzen und möglichst viele Möglichkeiten der interkommunalen und überregionalen Zusammenarbeit anstoßen und nutzen!