Reinhold Strobl

Mitglied des Bayerischen Landtags

Sturmschaden ist nicht gleich Sturmschaden

Amberg-Sulzbach/Oberpfalz. (sor)
„Das kann ja wohl nicht sein.“ MdL Reinhold Strobl (SPD) ist stinksauer. Noch am Dienstag hat er in der Haushaltsausschuss-Sitzung höchstpersönlich von Landwirtschaftsminister Brunner auf Nachfrage die Antwort erhalten, dass Vilseck mit unter die Entschädigung bei den Waldschäden fällt.

Nachdem er von einer Waldbesitzerin einen Anruf bekam, hat sich Strobl mit dem Ministerium nochmals in Verbindung gesetzt. Er bekam nun folgende Mitteilung:

Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 5. September Hilfen für die vom Sturmtief „Kolle“ betroffenen Waldbesitzer in den Landkreisen Passau und Freyung-Grafenau beschlossen. Zwischenzeitlich wurde eine Ausdehnung dieser Hilfen auf ganz Bayern auf den Weg gebracht. Allerdings sind auch diese Hilfen ausschließlich auf Schäden beschränkt, die am 18. August durch „Kolle“ entstanden sind. Hintergrund ist, dass auf Grundlage der Bewertung des Deutschen Wetterdienstes sowie Heftigkeit und Umfang der dokumentierten Schäden das Sturmtief „Kolle“ gem. Ziff. 2.3 der entsprechenden Bundes-Richtlinie (Nationale Rahmenrichtlinie zur Gewährung staatlicher Zuwendungen zur Bewältigung von Schäden in der Land- und Forstwirtschaft des BMEL vom 26. August 2015) als einer Naturkatastrophe gleichgestellt einzustufen ist. Aus beihilferechtlichen Gründen können die beschlossenen Soforthilfen nur auf dieser Basis gewährt werden. Dafür bitten wir Sie um Verständnis. Der Minister ist bei Ihrer Frage vermutlich davon ausgegangen, dass die Schäden in Vilseck durch Kolle entstanden sind.“

„So etwas hab ich noch nicht erlebt“, so Strobl. „Da müssen wir wohl nachhaken.“