Reinhold Strobl

Mitglied des Bayerischen Landtags

Landtagsbesuch mit vielen Themen

Amberg-Sulzbach. (sor)
Für MdL Reinhold Strobl (SPD) gehört es zu den schönen Möglichkeiten eines Abgeordneten, immer wieder Bürgerinnen und Bürger aus der Region nach München in den Bayer. Landtag einladen zu können. Fast 100 Teilnehmer machten sich am Montag auf den Weg nach München, um den Landtag zu besichtigen und sich von MdL Strobl die Arbeit eines Abgeordneten aufzeigen zu lassen.

Da ist zunächst die Arbeit in München, wo der Abgeordnete dem Haushalts- und Finanzausschuss angehört.

Fast 60 Mrd. beträgt der Haushalt des Freistaates. Im Ausschuss ist er für die Einzelpläne Bildung, Land- und Forstwirtschaft und Infrastruktur zuständig. Er arbeitet im Landesdenkmalrat mit und ist stellv. Mitglied bei der Landesstiftung.

„Wie entstehen Gesetze, Anträge, Anfragen und wie werden Petitionen behandelt?“ wollten einige Teilnehmer wissen. Petitionen aus einem wichtigen Grund könne jeder Bürger kostenfrei einreichen. Anfragen entstünden oft aus Bürgeranliegen oder aus Informationen, die man bekomme, stellte Strobl fest. „Erst, wenn Menschen sich an mich wenden, bekomme ich oft Vorgänge mit, die dann zu Anfragen führen können.“
Bei der politischen Diskussion empfehle er jedem, immer zu hinterfragen, wenn ein Politiker oder eine gesellschaftliche Gruppe etwas fordert, warum es gefordert wird und wem es nützt. So würde die Forderung nach einer Steuererleichterung hauptsächlich dazu führen, dass Menschen mit einem großen Einkommen eine Erleichterung haben, Menschen mit einem niedrigen Einkommen dagegen keinen Vorteil hätten. Diesen nütze ein kostenloser Kindergartenplatz oder eine Entlastung bei der Sozialversicherung mehr.

Eine große Aufgabe für die Zukunft sei es, den sozialen Frieden in Deutschland und in der Welt zu erhalten. Niemand brauche sich wundern, wenn Menschen aus ihrer Heimat fliehen, wo es Krieg gebe und die Industrienationen dorthin Waffen liefern. Die reichen Länder und große Konzerne würden den Menschen in den Entwicklungsländern oft ihrer Lebensgrundlagen entrauben. Nach einem Mittagsessen in der Landtagsgaststätte und einer Freizeit in der Innenstadt wurde am späten Nachmittag wieder die Rückfahrt angetreten. Schlechtes Wetter gab aber der guten Stimmung der Teilnehmer keinen Abbruch.